Corona-Informationen
Hier finden Sie aktuelle Informationen zum Thema Corona im Land Brandenburg. Auskünfte und Hinweise darüber hinaus finden Sie außerdem auf tourismusnetzwerk-brandenburg.de
Die allgemeine Begründung der SARS-CoV-2-Umgangsverordnung (SARS-CoV-2-UmgV) nach § 28a Absatz 5 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) wird hiermit bekannt gemacht.
Die Solidarität und Disziplin der Bürgerinnen und Bürger sowie die lokal, regional und landesweit ergriffenen Maßnahmen zur Eindämmung des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 haben dazu beigetragen, das Infektionsgeschehen im Land Brandenburg kontinuierlich und nachhaltig zu entschärfen.
Ein durchgeführter Schnelltest bei einem touristischem Leistungsträger hat 24h Gültigkeit. Mit dem Vordruck wird das bestätigt und kann zur Vorlage bei einem Besuch eines nächsten touristischem Angebotes als Nachweis dienen.
In der Pressekonferenz hat der Ministerpräsident heute die nächsten Öffnungsschritte skizziert.
Ab 3. Juni sollen u.a.
• die Gemeinschaftseinrichtungen auf Campingplätzen geöffnet werden
• die Gastronomen die Innengastronomie wieder öffnen können
• Theater und Konzerte möglich werden
Ab 11. Juni sollen u.a.
• Hotels und Pensionen öffnen
• Thermen und Schwimmhallen öffnen
Die Details werden diese Woche im Kabinett noch diskutiert. Der Beschluss soll kommende Woche Dienstag gefasst werden.
Kabinett beschließt Corona Lockerungen_Mitteilung vom 11.05.2021
Gaststätten dürfen ihre Außenbereiche öffnen. Bedingungen: Gäste haben nur mit einem gebuchten Termin Zutritt (lebenspraktisch kann die Termin-Buchung auch direkt am Eingang erfolgen), dürfen keine COVID-19-Symptome haben und müssen in den letzten 24 Stunden negativ auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus getestet sein. Die Personendaten aller Gäste müssen in einem Kontaktnachweis zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung erfasst werden. An einem Tisch dürfen nur Angehörige aus höchstens zwei Haushalten sitzen. Und zwischen den Gästen unterschiedlicher Tische muss der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden.
Touristische Übernachtungen sind wieder erlaubt: in Ferienwohnungen, Ferienhäusern, auf Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen sowie auf Charterbooten mit Übernachtungsmöglichkeit. Es dürfen aber nur Gäste beherbergt werden, die keine Symptome einer möglichen Covid-19-Infektion aufweisen und die vor Beginn der Beherbergung negativ auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus getestet sind (von der Testpflicht ausgenommen sind Kinder unter sechs Jahren).
Außerdem dürfen in der jeweiligen Unterkunft nur Angehörige aus zwei Haushalten gemeinsam beherbergt werden. Ebenso muss die Unterkunft über eine eigene Sanitärausstattung verfügen. Gemeinschaftliche Sanitäranlagen, zum Beispiel auf einem Campingplatz, bleiben geschlossen.
Touristische Angebote wie Stadtrundfahrten und Schiffsausflüge dürfen stattfinden. Voraussetzungen: Die Fahrgäste müssen sich während der Fahrt ausschließlich auf festen Sitzplätzen unter freiem Himmel aufhalten, dürfen keine COVID-19-Symptome haben und müssen einen negativen Testnachweis vorlegen (ausgenommen von der Testpflicht sind Kinder unter sechs Jahren).
Freizeitparks dürfen wieder öffnen. Für sie gelten die gleichen Bedingungen wie zum Beispiel für Tierparks, Wildgehege, Zoologische und Botanische Gärten: Das Abstandsgebot muss zwischen allen Personen eingehalten werden, der Zutritt und Aufenthalt der Gäste muss gesteuert und beschränkt werden, Besucherinnen und Besucher müssen vorher einen Termin buchen (das gilt nicht für Einrichtungen, die ausschließlich für den Publikumsverkehr zugängliche Außenflächen besitzen), Kontakterfassung, verpflichtende Tragen einer medizinischen Maske durch alle Personen.
Geimpfte und Genesene werden mit negativ Getesteten gleichgestellt.
Durch die Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes gibt es nun zwar verbindliche Grenzen, aber der potentielle Gast/Ausflügler kennt in der Regel nur das Infektionsgeschehen am Heimatort und nicht am »Besuchs-/Ausflugsort«. Was darf ich wann wie mit meinem touristischen Angebot machen. Es ist eine Initiative von »Gastfreundschaft mit Verantwortung«.
Nach dem Bundestag (vgl. unser Bezugsrundschreiben) hat am 22. April 2021 auch der Bundesrat das Vierte Bevölkerungsschutzgesetz verabschiedet. Das Gesetz wurde unmittelbar im Anschluss vom Bundespräsidenten ausgefertigt und im Bundesgesetzblatt verkündet in Kraft. Die weiteren, die Zahlung von Kinderkrankengeld betreffenden Regelungen, treten rückwirkend zum 5. Januar 2021 in Kraft.
Infos vom 31.03.2021:
Die Brandenburger Landesregierung hat die Eindämmungsverordnung angepasst. Dies bringt angesichts steigender Inzidenzwerte leider weitere harte Einschränkungen mit sich, was von vielen bereits befürchtet worden war (die Pressemitteilung des Landes finden Sie unter: msgiv.brandenburg.de/msgiv/de/presse/pressemitteilungen/detail/~30-03-2021-kabinett-passt-corona-verordnung-an
Neben einer Ausgangsbeschränkung zwischen 22:00 und 5:00 Uhr vom 1.-5. April 2021 (ausgenommen sein, sollen dringende berufliche Gründe), wird es die Beschränkung privater Zusammenkünfte auf fünf Personen aus maximal zwei Haushalten geben.
Am morgigen Montag, 0.00 Uhr, tritt die neue Rechtsverordnung zum gefährlichen Coronavirus in Kraft. Das Betreten öffentlicher Orte wird bis zum 5. April 2020 (24.00 Uhr) untersagt. Der Einkauf für den täglichen Bedarf bleibt selbstverständlich gewährleistet. Gaststätten müssen geschlossen bleiben. Übernachtungsangebote im Inland – egal ob Hotel oder Campingplatz – dürfen nicht zu touristischen Zwecken genutzt werden. Diese Regelung gilt auch für Personen, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung bereits beherbergt werden, nicht jedoch für so genannte Dauercamper oder Zweitwohnsitze.....
Angesichts der weiterhin zu hohen Zahl an Neuinfektionen haben sich die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder und das Bundeskabinett am 13. Dezember 2020 zu weiteren Schritten entschlossen, um persönliche Kontakte zu reduzieren. Die Maßnahmen wurden am 5. Januar 2021 durch die Ministerpräsidentenkonferenz in Absprache mit der Bundesregierung bis Ende Januar 2021 verlängert. Ziel ist es, die Zahl der Ansteckungen deutlich zu verringern, damit die Krankenhäuser nicht überlastet werden und die Gesundheitsämter in Zukunft wieder alle Infektionsketten nachverfolgen können. Nur so kann die Ausbreitung des Virus bis zur flächendeckenden Impfung verlangsamt werden.
Schematische Darstellung möglicher Hilfen vom Staat.
neben den November- und Dezember-Hilfen gibt es ja nach wie vor die Überbrückungshilfen – vorerst bis Mitte 2021. Anbei das Papier mit den Eckdaten zur Überbrückungshilfe III von BMF und BMWi.
Das Antragsverfahren für die Novemberhilfen ist freigeschaltet und Anträge sind ab sofort möglich. Zudem hat die Bundesregierung die FAQs nochmals deutlich ausgeweitet und verbessert. Die Lösung sieht nun vor, dass antragsberechtigt die Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen sind, die von der temporären Schließung (lt. Beschluss vom 28.10.2020) direkt, indirekt oder mittelbar betroffen sind....
Die DEHOGA Brandenburg informiert, da weiterhin viele Fragen zur aktuellen Verordnung vorhanden sind, wurden die wichtigsten in FAQs zusammengefasst.
Die epidemiologische Lage ist ernst. Das dynamische Infektionsgeschehen hat dazu geführt, dass die Infektionskette in den meisten Fällen nicht mehr nachzuvollziehen sind. Um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden, müssen wir das Infektionsgeschehen wieder unter Kontrolle bekommen. Dazu müssen wir die Zahl persönlicher Kontakte so weit wie möglich verringern. Die am 28. Oktober von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie haben genau dieses Ziel. Sie bedeuten aber gleichzeitig eine enorme wirtschaftliche Belastung insbesondere für diejenigen Branchen, die von den temporären Schließungen betroffen sind. Viele dieser Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen sind bereits durch die Beschränkungen des öffentlichen Lebens im Frühjahr wirtschaftlich angeschlagen und waren gerade dabei, sich zu erholen. Sie trifft diese Schließung hart. Um diese besonders betroffenen Unternehmen zu unterstützen, stellt der Bund eine zielgerichtete außerordentliche Wirtschaftshilfe – die Novemberhilfe – bereit, die über die bestehenden Unterstützungsprogramme deutlich hinausgeht. Im Folgenden wird diese außerordentliche Wirtschaftshilfe anhand häufig gestellter Fragen erläutert.
Diese FAQ erläutern einige wesentliche Fragen zur Handhabung der zweiten Förderphase des Bundesprogramms »Corona-Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen« (Förderzeitraum September bis Dezember 2020). Sie sind als Hintergrundinformationen für antragsberechtigte Unternehmen bzw. Steuerberater (inklusive Steuerbevollmächtigten), Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüfer und Rechtsanwälte (im Folgenden: prüfende Dritte) gedacht.
nach Erscheinen der neuen Anpassung der Eindämmungsverordnung erreichen uns täglich unzählige Fragen, wie diese in der Praxis umzusetzen sei.
Die beiliegende Handlungsempfehlung ist das Ergebnis intensiver Recherche und Kontaktaufnahme mit Ministerien, Ämtern und Institutionen.
Für alle Fragen, die diese Handlungsempfehlung Ihnen nicht beantwortet, bitten wir Sie, sich direkt mit Ihren zuständigen Ämtern in Verbindung zu setzen.
Kontakte Gesundheitsämter
Was ist bei privaten Feiern und Treffen zu beachten!
Die Landesregierung hat auch ein Bürgertelefon eingerichtet:
CORONA-Hotline 0331 866-5050 (Mo.-Fr. 9-19 Uhr) oder nehmen Sie Kontakt über die folgende E-Mailadresse auf:
buergeranfragen-corona@brandenburg.de